Hat Lego die 1 × 5 Plate als Geschmacksmuster schützen lassen?

Die 1 × 5 Plate gilt für viele Baumeister als der Inbegriff für alternative Klemmbausteine. Nun ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, ein Geschmacksmuster auf die Lego A/S eingetragen worden, welche der von alternativen Herstellern verwendeten Variante zum Verwechseln ähnlich sieht.

Eingetragenes Geschmacksmuster der bekannten 1 × 5 Plate sehr ähnlich

Unter der Design-Nummer 008337372-0003 wurde das Geschmacksmuster, unter Verwendung mehrerer Bilder jedoch nur eines dreidimensionalen Bildes, am 18. Dezember 2020 von Lego A/S, über einen in Alicante ansässigen Repräsentanten der Firma, angemeldet. Die Anmeldung erfolgte für die Locarno Klasse 21.01., welche unter anderem „Spielbausteine [Konstruktionsspielzeug]“ beinhaltet. Die in dem registrierten Geschmacksmuster gezeigten Bilder sehen dabei der gerne von Cobi genutzten 1 × 5 Plate sehr ähnlich. Es kann zudem nicht ausgeschlossen werden, dass diese Plate mit ungerader Noppenzahl auch bei weiteren alternativen Herstellern Verwendung findet. Eine eindeutiger dargestellte Unterseite, vielleicht sogar dreidimensionale Ansichten, wäre zur besseren Einschätzung von Vorteil gewesen. Eine Größenangabe ist dagegen nicht Bestandteil der Geschmacksmusteranmeldung. Die Eintragung des Schutzes beim EUIPO erfolgte bereits am 07. Januar 2021. Somit ist das Design für vorerst fünf Jahre geschützt, jedoch kann dieser Schutz auf bis zu 25 Jahre ausgedehnt werden.

Ob das eingetragene Geschmacksmuster überhaupt die Schutzvoraussetzungen der Neuheit und Eigenart erfüllen, wird jedoch nicht im Rahmen des Eintragungsverfahrens geprüft. Es gilt damit als ungeprüftes Schutzrecht. Somit würde dies erst beim Widerspruchsverfahren einer dritten Person, sei es beispielsweise ein Hersteller oder Händler, geprüft werden. Bis dahin müssten Hersteller oder Inverkehrbringer, die nicht Inhaber oder Lizenznehmer des Geschmacksmusters sind, sichergehen, dass beim sogenannten „informierten Nutzer“, in diesem Fall dem Käufer von Klemmbausteinen, von ihrer 1 × 5 Plate nicht derselbe Gesamteindruck ausgeht. Grundsätzlich bleibt aber festzustellen, dass bisher nicht geprüft ist, ob das Geschmacksmuster alle Schutzvoraussetzungen erfüllt. Dies können in letzter Instanz auch nur Gerichte klären.

Bleibt die Frage nach dem „Warum“

Es bleiben jedoch viele Fragen offen, die im Zusammenhang mit der obengenannten Eintragung stehen.

• Will Lego zukünftig selber die 1 × 5 Plate in Sets einsetzen?
• Handelt es sich um einen großen Irrtum und gar nicht um eine 1 × 5 Plate?
• Hat Lego das Geschmacksmuster angelegt, um sich ein ungeprüftes Schutzrecht zu sichern und andere Hersteller und Händler damit gegebenenfalls unter Druck setzen zu können?
• Beinhaltet das eingetragene Geschmacksmuster eventuell doch ausreichende Änderungen von den bestehenden 1 × 5 Plates anderer Hersteller, um die notwendigen Schutzvoraussetzungen gegenüber diesen zu erfüllen, welche in den Zeichnungen aber nicht zu erkennen sind?

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Gesetzeslage zwar vom Autor recherchiert wurde, es sich jedoch im Laienwissen handelt. Sollte es in der Darstellung des Geschmacksmusterschutzes zu Fehlern gekommen sein, kann dies gerne in den Kommentaren angemerkt werden.

Quelle: EUIPO