Im Januar 2021 überraschte Lego die Anhänger alternativer Klemmbausteine mit der Eintragung der 1 × 5 Plate als Geschmacksmuster beim EUIPO (Just Bricks berichtete), wird dieses Element doch bereits seit vielen Jahren von anderen Herstellern, nur nicht von Lego, verwendet. Zeitgleich wurde ein anderes, weniger prominentes Teil eingtetragen, welches anscheinend auch von anderen Herstellern verwendet wird. Nun hat der Lego beide Geschmacksmuster aufgegeben.
Neben der der 1 × 5 Plate hatte der dänische Markführer den Axle 2 with Pin 3L-Verbinder ohne Friktion als Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, eintragen lassen. Gegen diese Eintragungen sind, nach den Just Bricks vorliegenden Informationen, mindestens zwei Parteien vorgegangen – anscheinend mit Erfolg. So ist in den Eintragungen des EUIPO nun für beide Geschmacksmuster der Status “Design surrendered”, übersetzt “Design aufgegeben”, zu entnehmen. Bei zwischenzeitlichen Stippvisiten auf den Seiten der Eintragung durch Just Bricks war dagegen kein “Invalidity procedure pending”, also “Nichtigkeitsverfahren anstehend”, aufgeführt. Vermutlich war dem Marktführer aufgrund der bestehenden Faktenlage bewusst, dass die beiden Eintragungen vermutlich keiner genaueren Prüfung, welche bei einem Widerspruchsverfahren angestoßen worden wären, Stand gehalten hätten.
Unklar sind weiterhin die Gründe für die Eintragungen, ob diese durch Unwissenheit oder mangelnde Recherche zustande kamen oder ob dahinter tatsächlich Absicht, trotz besseren Wissens, steckte.
1 Kommentare
Peter Mascher
Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Konzern wie lEGO einerseits Alternativ-Hersteller genauesten beobachtet und jede Kleinigkeit abmahnt, anderseits aber bezüglich der eingetragenen Bausteine unwissend sein soll oder nicht recherchiert hat, dürfte in Etwa bei 0% liegen.
Ich vermute daher eine geplante Schweinerei in der Hoffnung, dass die Alternativ-Hersteller diese Eintragung nicht rechtzeitig entdecken.