Bausteinecke erhält Technische Betrachtung zur Minifigur

Wie Just Bricks berichtete, wurde der Online-Händler „Bausteinecke“ im Dezember 2020 von der Lego Juris A/S aufgrund möglicher Verletzungen des 3D-Markenschutzes durch die Minifiguren anderer Hersteller abgemahnt. Vor einer Woche hatte dessen Geschäftsführer Matthias Witteyer in einem Instagram-Post eine Technische Betrachtung angekündigt, welche für ihn in diesem Zusammenhang erstellt wurde und welche nun in aktualisierter Form auch Just Bricks vorliegt.

Die angesprochene Abmahnung bemängelt die Minifiguren der Hersteller Qman, Linoos, Cogo, Ausini und Xingbao, welche Bestandteil von Sets sind, die von der „Bausteinecke“ vertrieben werden. Bei den benannten Minifiguren handelt es sich zwar nicht um eins-zu-eins Kopien der Lego-Figuren, jedoch sieht der derzeitige Marktführer in den betroffenen Varianten zu deutliche Ähnlichkeiten, welche seiner Meinung nach eine Verwechselungsgefahr mit den eigenen eingetragenen 3D-Markenzeichen (000050450 und 000050518) bergen würden. Wie damals bereits berichtet geht Witteyer gegen diese Abmahnung vor.

Form der Minifigur technisch bedingt?

Vor diesem Hintergrund ist wichtig zu wissen, dass Markenrechte tatsächlich verletzt werden, wenn eine Verwechselung mit einem eingetragenen Markennamen oder, wie in diesem Fall, mit einem eingetragenen Markenzeichen, durch die angesprochenen Verkehrskreise, möglich ist (Wikipedia: Verwechselungsgefahr). Hierbei muss es sich auch nicht um den informierten Nutzer handeln, der beim Geschmacksmusterschutz vor einer Verwechselung geschützt werden soll. Andererseits können durch den Markenschutz keine technischen Merkmale geschützt werden.

Aus diesem Grund wurde Matthias Witteyer nun eine technische Betrachtung vorgelegt, die durch Gabriel Ruprecht, seines Zeichens Master of Science im Maschinenbau, erstellt wurde. Diese beleuchtet unter der Voraussetzung, dass es sich bei den Klemmbausteinsets der unterschiedlichen Hersteller um ein Systemspielzeug handelt und diese untereinander kompatibel sein sollen, die technisch-anatomischen Zusammenhänge von Minifiguren des bekannten Maßstabs. So werden zunächst die technischen Möglichkeiten sowie die Notwendigkeiten für den Spielbetrieb herausgearbeitet. Diese werden über das notwendige Noppenraster in Zusammenhang mit der Anatomie eines menschlichen Körpers gebracht und auf diese Weise herausgearbeitet, welche Bereiche der Minifigur zur Erreichung der technischen Merkmale notwendig und somit, aus der Sicht von Ruprecht, unveränderbar sind, wenn die gleiche Funktion aufrechterhalten werden kann. Zudem zeigt diese Betrachtung auf, welche Bereiche der Minifigur, unter gleichen Bedingungen, verändert werden können.

Die Bewertung kommt zu dem Schluss, dass Teile der Figuren, wie beispielsweise große Teile der Beine, gar nicht verändert werden können, ohne dass die Funktion verloren gehen würde. Für andere Teile sieht der Autor der technischen Betrachtung jedoch auch Möglichkeiten der Gestaltungsfreiheit und benennt diese, wobei er jedoch auch aufzeigt, dass die Verbindung zu den technisch bedingten Formen berücksichtigt werden muss.

Wie der Kontrahent Lego und das Gericht diese Betrachtung auffassen werden, kann an dieser Stelle nicht vorhergesehen werden. Jedoch kann dieses Dokument durchaus eine Möglichkeit darstellen, die Abmahnung anzufechten, auch wenn sich eventuell noch ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger mit diesem Zusammenhang beschäftigen muss und das Ergebnis dieser Anfechtung letzten Endes noch nicht vorhersehbar ist.